Bundesregierung verkauft Menschenrechte für schwarze Null
Zur Ankündigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, dass bei den Leistungen für Menschen mit Behinderung die Anrechnung des Einkommens und Vermögens nicht konsequent abgeschafft wird, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenLebenshilfe statt Sterbehilfe
Zur morgigen Bundestags-Abstimmung über eine Neuregelung der Sterbehilfe erklärt Corinna Rüffer, Trierer Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenPflegestärkungsgesetz löst zentrale Probleme nicht
Zur heutigen Bundestagsdebatte über den Regierungsentwurf für das zweite Pflegestärkungsgesetz erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenKeine weitere Ausweisung sicherer Herkunftsländer
Zum Bund-Länder-Gipfel, auf dem heute in Berlin über die Ausweisung sicherer Herkunftsländer beraten wird, erklären Corinna Rüffer (Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier) und Wolf Buchmann (Vorstandssprecher der Trierer Grünen):
» WeiterlesenKommunen sofort und dauerhaft entlasten
Anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte über die Finanzmisere in den Kommunen und der Herausforderung, eine steigende Zahl von Flüchtlingen unterzubringen, erklärt Corinna Rüffer:
» WeiterlesenIntegration von Behinderten in den Arbeitsmarkt ist nur Gerede
Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD wurde heute im Petitionsausschuss eine Eingabe abgelehnt, die eine Erhöhung der Ausgleichsabgabe für Unternehmen fordert. Dazu erklärt Corinna Rüffer, Obfrau im Petitionsausschuss und Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenGesundheitskarte für Asylbewerber einführen
Die Trierer Grünen werden eine Initiative zur Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber in den Stadtrat einbringen. Dazu erklären Wolf Buchmann (Parteisprecher), Thorsten Kretzer (sozialpolitischer Sprecher im Stadtrat) und Corinna Rüffer (MdB):
» WeiterlesenWie lange muss Trier das noch ertragen?
In einer gemeinsamen Erklärung kritisieren die Corinna Rüffer (Bundestagsabgeordnete), Wolf Buchmann (Sprecher des grünen Stadtverbandes) und Petra Kewes (Vorsitzende der grünen Stadtratsfraktion) die erneute Durchführung der ADAC Rallye in und um Trier:
» WeiterlesenBrandschutzauflagen verhindern dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen!
Ein junger Flüchtling findet ein Zimmer in einer Wohngemeinschaft und die künftigen Mitbewohnerinnen und -bewohner wollen zudem beim Spracherwerb und bei Behördengängen helfen. Eigentlich perfekt – doch die Trierer Feuerwehr verhindert das auf absurde Weise.
» WeiterlesenRecht auf Asyl ist nicht verhandelbar!
Zur anhaltenden Debatte über Schwierigkeiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen in den Aufnahmeeinrichtungen in Trier sowie den Forderungen, Albanien, Kosovo und Montenegro als sichere Herkunftsstaaten einzustufen, erklärt Corinna Rüffer, grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenBundesregierung verkauft Menschenrechte für schwarze Null | https://www.corinna-rueffer.de/pm-bundesregierung-verkauft-menschenrechte-fuer-schwarze-null/ | 25. November 2015