Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen beenden
Zu der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegebenen Studie zum aktiven und passivem Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenZehn Jahre AGG – Grüne fordern besseren Schutz von Diskriminierungsopfern
Zum 10-jährigen Bestehen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) erklären Volker Beck, Sprecher für Migration, und Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenBundesteilhabegesetz: Spargesetz statt modernes Teilhaberecht
Zum heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf für ein Bundesteilhabegesetz erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenHeimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien werden benachteiligt
Thema der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz waren auch Hilfen für ehemalige Heimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien. Dass die Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ nun endlich starten kann, ist grundsätzlich zu begrüßen und absolut überfällig. Doch die Höhe der nun beschlossenen Rentenersatzleistungen ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen.
» WeiterlesenLängst überfällig: Angemessene Anerkennung beschließen
Zur morgigen Ministerpräsidentenkonferenz, bei der es auch um Hilfen für ehemalige Heimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien geht, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:
» Weiterlesen„Im Rollstuhl auf Hilfe angewiesen“
Die Menschenrechte und gesellschaftliche Teilhabe lassen sich nicht durch Kostenerwägungen beschneiden – über den Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz sprach ich mit der „tageszeitung“ (taz).
» WeiterlesenGüterbahnhöfe in der Region erhalten
Anlässlich der Berichterstattung des SWR über geplante Schließungen von Güterbahnhöfen durch die Deutsche Bahn unter anderem in Rheinland-Pfalz erklärt Corinna Rüffer, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Trier:
» WeiterlesenBehindertengleichstellung: Wir brauchen Verpflichtungen statt Absichtserklärungen
Zur morgigen Bundestagsabstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenSteuerhinterzieher gehören vor Gericht, nicht Whistleblower
Anlässlich der heutigen Befragung des Luxleaks-Whistleblowers Antoine Deltour und weiterer Angeklagter im Rahmen des Luxleaks Prozess in Luxemburg erklärt Corinna Rüffer, GRÜNE Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenGleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe bleibt leeres Versprechen
Zum gestern öffentlich gewordenen Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenWahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen beenden | https://www.corinna-rueffer.de/pm-wahlrechtsausschluesse-beenden/ | 15. August 2016