Antimuslimischem Rassismus entschlossen entgegentreten
In Erinnerung an den Mord an der Dresdener Apothekerin Marwa el-Sherbini wurde der 1. Juli als Tag gegen antimuslimischen Rassismus ins Leben gerufen. Die Parlamentsgruppe „Vielfalt und Antirassismus“, der ich angehöre, setzt sich über Fraktionsgrenzen hinweg dafür ein, Islamfeindlichkeit und antimuslimischem Rassismus zu ächten.
» WeiterlesenAssistenz im Krankenhaus muss für alle finanziert werden
An der heute beschlossenen Regelung zur Finanzierung der Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderungen gibt es viel zu kritisieren. Wir haben trotzdem zugestimmt, weil sie für einen Teil der betroffenen Personen eine notwendige Verbesserung bedeutet.
» Weiterlesen„Im Petitionsausschuss ist Politik ganz konkret“
Die Zahl der eingereichten Petitionen ist 2020 erneut gestiegen. Das zeigt: Die Bürger*innen setzen große Hoffnung in das Petitionsrecht. Und die Politik bekommt über den Petitionsausschuss Bürger*innen-Rat im besten Sinne des Wortes.
» WeiterlesenPetitionsrecht zum echten Beteiligungsinstrument weiterentwickeln
Der heute vorgestellte Jahresbericht des Petitionsausschusses zeigt: Petitionen sind oftmals Bürgerinnen-Rat im besten Sinne. Wir sind gefordert, diesen Rat besser und verbindlicher in die Gesetzgebung einfließen zu lassen.
» Weiterlesen„Barrierefreiheitsstärkungsgesetz ist an Mutlosigkeit nicht zu überbieten“
Diese Legislaturperiode hat für die Barrierefreiheit so gut wie nichts gebracht. Erst hat die Bundesregierung in Brüssel vieles dafür getan, den Anwendungsbereich der EU-Barrierefreiheitsrichtlinie zu beschränken – dann hat sie ein zahnloses Gesetz vorgelegt.
» WeiterlesenConterganstiftung grundlegend reformieren
Das 6. Conterganstiftungs-Änderungsgesetz enthält sinnvolle Verbesserungen. Aber das Hauptproblem – dass die Stiftung viel zu oft gegen die Betroffenen agiert – bleibt wieder ungelöst. Wir brauchen endlich eine Conterganstiftung, die transparent arbeitet und die Interessen der Betroffenen vertritt.
» WeiterlesenZugang zu Hilfsmitteln endlich verbessern!
Heute wurde die Petition „Stoppt die Blockade der Krankenkassen bei der Versorgung schwerstbehinderter Kinder/Erwachsener“ mit knapp 54.000 Unterschriften an den Petitionsausschuss übergeben. Wir müssen den Zugang zu Hilfsmitteln und Teilhabeleistungen endlich besser regeln, um Familien mit schwerstbehinderten Kindern spürbar zu entlasten.
» Weiterlesen„Lebensrealität von Werkstattbeschäftigten endlich verbessern!“
Als am vergangenen Samstag, den 1. Mai, bundesweit für bessere Arbeitsbedingungen protestiert wurde, stand eine Gruppe leider kaum im Blick: Menschen mit Behinderungen und insbesondere Werkstattbeschäftigte. Wir müssen ihre Lebensrealität endlich substanziell verbessern und eine menschenwürdige, inklusive Arbeitswelt voranbringen.
» WeiterlesenBundesregierung verkennt Innovationsmotor Barrierefreiheit
Verpflichtende Barrierefreiheit in der Privatwirtschaft? Kein Thema für Union und SPD, die weiterhin nur auf Freiwilligkeit setzen wollen, wie meine Anfrage offenbart. Das ist fahrlässig, denn Barrierefreiheit ist ein Zukunftsthema und Innovationsmotor.
» WeiterlesenTeilhabestärkungsgesetz hat mit Stärkung nichts zu tun
Mit Stärkung hat das Teilhabestärkungsgesetz herzlich wenig zu tun. Erneut korrigiert die große Koalition mit dem Gesetz nur Details – obwohl Deutschland vom Ziel der gleichberechtigten Teilhabe von behinderten Menschen immer noch weit entfernt ist.
» WeiterlesenAntimuslimischem Rassismus entschlossen entgegentreten | https://www.corinna-rueffer.de/antimuslimischem-rassismus-entschlossen-entgegentreten/ | 01. Juli 2021