Gefahr für Behindertenhilfe durch TTIP?
Wohlfahrtsverbände warnen vor TTIP: Soziale Dienstleistungen könnten liberalisiert werden. Die Qualität der Leistungen würde dann unter steigendem Konkurrenzdruck leiden, fürchten sie. Auch Menschen, die Leistungen der Behindertenhilfe wie Beratungsstellen, Frühförderung oder Assistenzdienste in Anspruch nehmen, wären davon betroffen.
» WeiterlesenFolgen von Duogynon bleiben ungeklärt
Das Arzneimittel Duogynon steht seit langem im Verdacht bei Kindern schwere Fehlbildungen ausgelöst zu haben. In Großbritannien wird es eine neue Untersuchung geben. Die Bundesregierung aber sieht keinen Handlungsbedarf – und die Herstellerfirma verweigert sowohl Auskünfte als auch Gespräche mit den Betroffenen.
» WeiterlesenAufarbeitung auch für Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien!
Der Bundestag diskutiert heute über die Einrichtung einer Kommission zur Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch. Die ehemaligen Heimkinder aus Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie drohen erneut hinten runter zu fallen.
» WeiterlesenStationierung von Patriot-Raketen in der Türkei
Ein sachlicher Grund für den Bundeswehreinsatz in der Türkei ist immer weniger erkennbar. Inzwischen geht es vor allem nur noch darum, die Treue zum Nato-Partner Türkei zu demonstrieren. Das aber reicht nicht, um einen Militäreinsatz zu legitimieren.
» WeiterlesenAusbildung von Sicherheitskräften im Irak
Der Bundeswehreinsatz im Nord-Irak ist nicht nur völkerrechts- und verfassungswidrig, sondern auch strategisch verfehlt und politisch kurzsichtig. Deshalb habe ich den Antrag der Bundesregierung zur „Beteiligung an der Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak abgelehnt.
» WeiterlesenVergessene Heimkinder
Im Petitionsausschuss beschäftige ich mich seit einiger Zeit intensiv mit Petitionen ehemaliger Heimkindern, die in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrien misshandelt wurden. Bis heute sind Unrecht und Leid, das sie erfahren haben, nicht gesellschaftlich anerkannt.
» WeiterlesenEmpfehlungen des Bildungsberichts umsetzen
Der Bildungsbericht 2014 zeigt in einzelnen Bereichen Verbesserungen. Aber es sind zu wenige und sie schreiten auch viel zu langsam voran. Die Handlungsempfehlungen der Autorinnen und Autoren müssen unverzüglich umgesetzt werden.
» WeiterlesenÖffentliche Anhörung: Die inklusive Gesellschaft gestalten!
Wie kann die Teilhabe behinderter Menschen verbessert werden? Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung befragten die Abgeordneten des Ausschuss für Arbeit und Soziales am 10. November Expertinnen und Experten zu den Vorschlägen der Oppositionsfraktionen.
» WeiterlesenSoziale Teilhabe für behinderte Menschen gerecht finanzieren!
Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention droht zwischen verschiedenen Interessen zerrieben zu werden. Grüne aus Bund und Ländern haben in einem Papier festgehalten, welche Mindestanforderungen eine Reform des Teilhaberechts erfüllen muss.
» WeiterlesenSchwerbehindertenvertretung stärken!
Die Wahlen zur Schwerbehindertenvertretung sind gerade abgeschlossen, ihre im Koalitionsvertrag angekündigte Stärkung ist noch nicht in Sicht. Die Bundesregierung zögert. Das belegen die Antworten auf meine Schriftlichen Fragen.
» WeiterlesenGefahr für Behindertenhilfe durch TTIP? | https://www.corinna-rueffer.de/gefahr-fuer-behindertenhilfe-durch-ttip/ | 18. Februar 2015