Recht auf selbstbestimmtes Leben umsetzen
Seit zehn Jahren garantiert die UN-Behindertenrechtskonvention behinderten Menschen, über ihr Leben selbst bestimmen zu können. Sie werden aber immer noch auf vielfältige Weise daran gehindert. Die Grüne Bundestagsfraktion hat einen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt, um das zu ändern.
» WeiterlesenWeniger Bürokratie, mehr Unterstützung
Deutschland ist meilenweit entfernt von einem inklusiven Arbeitsmarkt. Bei genauer Betrachtung ist unser Arbeitsmarkt an vielen Stellen sogar das Gegenteil von inklusiv. Doch mit einem fragwürdigen Bonussystem, wie es die AfD vorschlägt, ist das Problem sicher nicht zu lösen.
» WeiterlesenFragestunde: 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention
Vor zehn Jahren trat die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland in Kraft. Die Bilanz ist leider wenig zufriedenstellend. Wir haben die Bundesregierung deshalb am 20. März in der Fragestunde kritisch zur bisherigen Umsetzung und zu künftigen Plänen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung befragt.
» WeiterlesenKeine Antwort auf die Realität in Afghanistan
Das Mandat für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ist ein bloßes Weiter-So. Es entspricht nicht den Kriterien, die wir an Bundeswehrmandate anlegen und ist keine Antwort auf die Realität in Afghanistan. Deshalb habe ich das Mandat abgelehnt.
» WeiterlesenWahlrechtsausschlüsse: Eilentscheidung beantragt
Gemeinsam mit FDP und Linke haben wir einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht gestellt, um den verfassungswidrigen Wahlrechtsausschluss von rund 85.000 Menschen bereits zur Europawahl am 26. Mai zu beenden.
» WeiterlesenKoalition schließt behinderte Menschen von Europawahl aus
Wenn Union und SPD wirklich ein inklusives Wahlrecht wollten, hätten sie heute einem der Gesetzentwürfe der Opposition zustimmen müssen. Doch stattdessen legen sie nur einen unverbindlichen Antrag vor – an der Europawahl können die Betroffenen deshalb wieder nicht teilnehmen.
» WeiterlesenStiftung „Anerkennung und Hilfe“: Es läuft nicht rund
Die Stiftung „Anerkennung und Hilfe“, an die sich seit 2017 ehemalige Heimkinder aus Behinderteneinrichtungen oder Kinder- und Jugendpsychiatrie wenden können, arbeitet sehr intransparent. Auch die Öffentlichkeitsarbeit scheint an der Zielgruppe vorbeizugehen. Das ergab meine Kleine Anfrage.
» WeiterlesenTeilhabeberatung muss langfristig abgesichert werden
Die „unabhängige Teilhabeberatung“ ist für Menschen mit Behinderungen enorm wichtig. Bislang ist die Förderung dieser Beratungsstellen allerdings befristet. Auf meine Frage hin kündigt die Bundesregierung zwar an, an einer Anschlussförderung zu arbeiten – allerdings mit Verweis auf haushaltsrechtliche Rahmenbedingungen.
» WeiterlesenUnabhängige Lebensführung muss endlich möglich werden
Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch enthält zwar einige kleine Verbesserungen. Aber die dringend nötigen grundsätzlichen Nachbesserungen am Bundesteilhabegesetz bleiben aus.
» WeiterlesenBundesteilhabegesetz nachbessern
Damit jeder behinderte Mensch die Unterstützung bekommt, die er benötigt, muss das Gesetz umfassend überarbeitet werden. In unserem Antrag legen wir dar, wie das sichergestellt werden kann.
» WeiterlesenRecht auf selbstbestimmtes Leben umsetzen | https://www.corinna-rueffer.de/antrag-10-jahre-un-brk/ | 26. März 2019