Moselaufstieg ist nicht mit geltenden Vorgaben vereinbar
Ein Gutachten im Auftrag des BUND belegt, das der Bundesverkehrswegeplan gegen EU-Vorgaben und unsere Verfassung verstößt. Projekte wie der Moselaufstieg, die Umwelt- und Klimaschutz missachten, müssen revidiert werden.
» WeiterlesenZukunftsaufgabe Barrierefreiheit vernachlässigt
Ausreichend barrierefreien Wohnraum zu schaffen, ist eine Zukunftsaufgabe und betrifft Millionen Menschen im Land. Doch die Bundesregierung hat diese Aufgabe jahrelang sträflich vernachlässigt. Das belegt unsere Kleine Anfrage.
» WeiterlesenG-BA-Beschluss zum pränatalen Bluttest ist fatal
Die heutige Entscheidung des G-BA, den Pränataltest auf Trisomien in die Mutterschaftsrichtlinien aufzunehmen und damit die Kassenfinanzierung zu besiegeln, halte ich für falsch. Der Test hat keinen medizinisch-therapeutischen Nutzen, sondern dient v.a. der Selektion.
» WeiterlesenFachgespräch: Bauliche Barrieren abbauen
Menschen sind nicht behindert, sie werden behindert – durch viele verschiedene Barrieren, auch bauliche. Bei einem Online-Fachgespräch haben wir erörtert, wie der Abbau von Barrieren insbesondere bei Gebäuden beschleunigt werden kann.
» WeiterlesenAntimuslimischem Rassismus entschlossen entgegentreten
In Erinnerung an den Mord an der Dresdener Apothekerin Marwa el-Sherbini wurde der 1. Juli als Tag gegen antimuslimischen Rassismus ins Leben gerufen. Die Parlamentsgruppe „Vielfalt und Antirassismus“, der ich angehöre, setzt sich über Fraktionsgrenzen hinweg dafür ein, Islamfeindlichkeit und antimuslimischem Rassismus zu ächten.
» WeiterlesenAssistenz im Krankenhaus muss für alle finanziert werden
An der heute beschlossenen Regelung zur Finanzierung der Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderungen gibt es viel zu kritisieren. Wir haben trotzdem zugestimmt, weil sie für einen Teil der betroffenen Personen eine notwendige Verbesserung bedeutet.
» WeiterlesenAssistenz im Krankenhaus: Unsicherheit bleibt
Leider werden viele Menschen mit Behinderungen von der geplanten Regelung zur Kostenfinanzierung der Assistenz im Krankenhaus nicht profitieren.
» WeiterlesenAusgleichsabgabe darf nicht ins Sondersystem Werkstatt fließen
Wie im vergangenen Jahr sollen Mittel der Ausgleichsabgabe erneut in das Sondersystem der Behinderten-Werkstätten fließen. Das ist ein Unding! Denn die Mittel der Ausgleichsabgabe sind dafür gedacht, die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben zu fördern.
» Weiterlesen„Im Petitionsausschuss ist Politik ganz konkret“
Die Zahl der eingereichten Petitionen ist 2020 erneut gestiegen. Das zeigt: Die Bürger*innen setzen große Hoffnung in das Petitionsrecht. Und die Politik bekommt über den Petitionsausschuss Bürger*innen-Rat im besten Sinne des Wortes.
» WeiterlesenPetitionsrecht zum echten Beteiligungsinstrument weiterentwickeln
Der heute vorgestellte Jahresbericht des Petitionsausschusses zeigt: Petitionen sind oftmals Bürgerinnen-Rat im besten Sinne. Wir sind gefordert, diesen Rat besser und verbindlicher in die Gesetzgebung einfließen zu lassen.
» WeiterlesenMoselaufstieg ist nicht mit geltenden Vorgaben vereinbar | https://www.corinna-rueffer.de/pm-moselaufstieg-nicht-mit-geltenden-vorgaben-vereinbar/ | 07. Oktober 2021