Triage-Gesetz verhindert Diskriminierung nicht
Der Gesetzentwurf zum „Triage-Gesetz“, den das Parlament heute abschließend berät und abstimmt, erfüllt aus meiner Sicht die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nicht.
» WeiterlesenTriage: Schutzauftrag vollumfänglich erfüllen!
Wir beraten heute über eine Regelung für den Triage-Fall, weil das Bundesverfassungsgericht uns als Gesetzgeber verpflichtet hat, unverzüglich geeignete Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen zu treffen. Diesen Auftrag müssen wir vollumfänglich erfüllen!
» WeiterlesenTriage-Gesetzentwurf: ethische und verfassungsrechtliche Dimension beleuchten
Knappe Krankenhauskapazitäten sollen nach der „aktuellen und kurzfristigen Überlebenswahrscheinlichkeit“ zugeteilt werden, so sieht der Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministers vor. Das aber wäre ein Einfallstor, um das Überleben der fittesten Personen zu sichern und „schwächere“ wie alte und behinderte Menschen zu benachteiligen. (Kommentar für observer-gesundheit.de)
» WeiterlesenInterfraktionelle Gruppe Pränataldiagnostik konstituiert sich
Die ethisch brisanten Fragen, die mit der Pränataldiagnostik verbunden sind, müssen im Bundestag als dem gesetzgebenden Organ verhandelt werden. Die interfraktionelle Gruppe hat das Ziel, rechtliche Änderungen zu bewirken, damit pränatale Screenings, die ausschließlich mit einer selektiven Praxis verbunden sind, nicht zu Standarduntersuchungen während der Schwangerschaft werden.
» WeiterlesenFachkräftemangel: Auch Menschen mit Behinderung mehr einbeziehen
Mit zwei Trierer Grünen war ich letzte Woche zu Besuch bei der Trierer Industrie- und Handelskammer (IHK) sowie der Handwerkskammer (HWK). In dem spannenden Gespräch ging es um die Ergebnisse der Unternehmensumfrage zum Wirtschaftsstandort Region Trier, den Fachkräftemangel und auch die Klimakrise.
» WeiterlesenWie umgehen mit Russland?
Wie gestalten wir zukünftig den Umgang mit Russland? Das ist eine der vielen großen Herausforderungen, die der Angriffskrieg auf die Ukraine aufwirft. Gemeinsam mit meinem langjährigen Abgeordnetenkollegen Bernhard Kaster, Vorstandsmitglied des Deutsch-Russischen Forums e.V., und vielen interessierten Bürger*innen haben wir versucht, Antworten zu finden.
» Weiterlesen„Tag der kleinen Forscher“ in einer Trierer Kita
Jedes Jahr ruft die Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ den „Tag der kleinen Forscher“ aus, um bei Kindern Interesse und Begeisterung für MINT-Themen und Forschung zu wecken. Den diesjährigen Aktionstag am 14. Juli zum Thema „Geheimnisvolles Erdreich“ habe ich in der Trierer KiTa St. Paulin miterlebt.
» WeiterlesenVon Vorbildern lernen: Region Trier sollte bei Verkehrspolitik über die Grenze blicken
Das 9-Euro-Ticket ist in aller Munde und zeigt: Die Gesellschaft ist bereit für eine veränderte Mobilität. Städte mit nachhaltigen und inklusiven (Verkehrs-)Konzepten werden weltweit positiv betrachtet. Mit Luxemburg haben wir ein Beispiel dafür in direkter Nachbarschaft. (Artikel in grünRegional 7/2022)
» WeiterlesenDie Situation der Krankenhäuser im Wahlkreis
Mit meinem Fraktionskollegen Armin Grau habe ich letzte Woche zunächst das Kreiskrankenhaus Saarburg besucht, wo wir uns über Probleme und Zukunftschancen der Klinik ausgetauscht haben. Anschließend haben wir in Trier-Ehrang mit den Bewohner*innen nach neuen Möglichkeiten für eine medizinische Versorgung vor Ort gesucht, da das dortige Krankenhaus nicht wieder in Betrieb genommen werden soll.
» WeiterlesenPetent*innen als Partner*innen wahrnehmen
Fast immer sind Petitionen präzise Hinweise auf bestehende Problemlagen oder beinhalten konkrete Vorschläge, wie der Gesetzgeber sie lösen kann. Wir sind gut beraten, genau hinzuhören und Petent*innen als Partner*innen bei der Entwicklung einer zukunftsfähigen Gesellschaft wahrzunehmen.
» WeiterlesenTriage-Gesetz verhindert Diskriminierung nicht | https://www.corinna-rueffer.de/erklaerung-triage-gesetz/ | 10. November 2022