Hebammen: Wahlfreiheit bei der Geburtshilfe erhalten
Zum Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion „Geburtshilfe heute und in Zukunft sichern – Haftpflichtproblematik bei Hebammen und anderen Gesundheitsberufen entschlossen anpacken“ erklärt Corinna Rüffer:
» WeiterlesenTeilhabe muss warten
Die Koalition verspricht mehr, als sie halten kann: Ein modernes Teilhaberecht für Menschen mit Behinderungen wird es so bald nicht geben und die Kommunen werden dieses Jahr nicht mehr von den Kosten der Eingliederungshilfe entlastet.
» WeiterlesenHoffnungen auf neues Teilhaberecht und finanzielle Entlastung der Kommunen bitter enttäuscht
Zur geplanten Reform der Eingliederungshilfe und dem Versprechen einer Kostenbeteiligung des Bundes erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion:
» WeiterlesenFernbusverkehr – auch barrierefrei?
Mit der Neufassung des Personenbeförderungsgesetzes fiel Anfang 2013 das Fernreisemonopol für den Schienenverkehr. Seitdem wächst der Fernbusverkehr rasant. Doch wie steht es um die Barrierefreiheit der Busse und Busbahnhöfe. Unter anderem das thematisiert eine Kleine Anfrage der Grünen zum innerdeutschen Fernbusverkehr.
» WeiterlesenFür mehr Transparenz
Ich setze ich mich für mehr Transparenz in der Politik ein. Die Bürgerinnen und Bürger müssen erkennen und überprüfen können, wie Entscheidungen fallen und welche Interessen und Einflüsse dahinter stehen. Deshalb brauchen wir ein Lobbyregister sowie Karenzzeiten für Spitzenpolitikerinnen und -politiker. Abgeordnete sollen ihre Nebeneinkünfte offen legen und Bestechung muss strafbar sein.
» WeiterlesenProstitutionsgesetz reformieren
Nach der Großrazzia im Rotlichtmilieu, unter anderem in einem Trierer „Flatrate-Bordell“, das anschließend geschlossen wurde, mahnte Corinna Rüffer, dass die Debatte nicht auf das Problem Straßenstrich reduziert werden darf: „Wir brauchen Lösungen, die alle Facetten des Problems berücksichtigen.“
» WeiterlesenProstitutionsgesetz reformieren
Anlässlich der neuerlichen und schrecklichen Vorfälle in Triers Prostitutionsgewerbe erklärt Corinna Rüffer, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Trier:
» WeiterlesenISAF-Einsatz in Afghanistan
Das neue Afghanistan-Mandat beinhaltet neben der Vorbereitung des Truppenabzugs bis zum Jahresende auch die Fortführung des bisherigen Auftrags – mit mehr negativen als positiven Folgen für die Bevölkerung Afghanistans. Deshalb lehne ich das Mandat ab.
» WeiterlesenEUTM-Mission Mali
Ich lehne den Antrag der Bundesregierung ab, weiterhin Bundeswehrsoldaten nach Mali zu entsenden, um die dortige Armee zu beraten und auszubilden. Trotz aller Bemühungen hat der Bundeswehreinsatz in Mali den staatlichen Wiederaufbau nicht entscheidend vorangebracht.
» WeiterlesenParlamentariergruppen
Beim Bundestag gibt es derzeit 54 Parlamentariergruppen, die die Beziehung zu Abgeordneten anderer Länder pflegen. Bei regelmäßigen Treffen werden Themen und Probleme besprochen, die beide Seiten betreffen.
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