Belastbare Rechte statt Gnade im Einzelfall
Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Armut durch Eingliederungshilfe“ erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenDiskriminierung von Roma entgegentreten – Recht auf Asylverfahren
Zum Internationalen Roma-Tag am 8. April fordert Corinna Rüffer ordentliche und ergebnisoffene Asylverfahren für Flüchtlinge aus Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina.
» WeiterlesenUS-Drohnenkrieg läuft über Ramstein
Laut aktueller Medienberichte spielt der US-amerikanische Stützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz im weltweiten Drohnenkrieg eine zentralere Rolle als bisher angenommen: Die Militärbasis ist Dreh- und Angelpunkt der völkerrechtlich umstrittenen Einsätze.
» WeiterlesenKeine Inklusionsoperetten, Handeln ist gefragt
Wenn es um die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention geht, sollten wir uns nicht von schönen Worten blenden lassen. Statt „Inklusionsoperetten“, seien konkrete Verbesserungen für Menschen mit Behinderung nötig, so Corinna Rüffer in der Bundestagsdebatte zum fünften Jahrestag der UN-Konvention.
» WeiterlesenSofortprogramm für Barrierefreiheit
Zum fünften Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention schlagen wir ein Sofortprogramm vor, um die Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderung zu verbessern. Das ist notwendig, da in den letzten Jahren kaum Fortschritte festzustellen sind.
» WeiterlesenIn Würde den eigenen Sterbeweg gehen
Das Thema „Sterbehilfe“ wird zurzeit breit diskutiert. Doch in der stark polarisierten Diskussion fragt selten jemand, wie wir ein würdevolles Sterben ermöglichen wollen. Ein Lichtblick ist hier die Arbeit der Hospize – davon konnte ich mich bei einem Besuch im Trierer Hospiz in der Ostallee überzeugen.
» WeiterlesenSterben nicht aus dem Leben drängen – ambulante Hospizdienste stärken
Zum ersten rheinland-pfälzischen Hospiztag am 29. März 2014 erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenFragestunde: 5 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention
Am 26. März ist die UN-Behindertenrechtskonvention fünf Jahre geltendes Recht in Deutschland. Doch die Umsetzung verlief bisher schleppend. Auch die aktuelle Bundesregierung äußert sich im Koalitionsvertrag dazu nur schwammig. In der Fragestunde haben deshalb 23 Grünen-Abgeordnete der Regierung auf den Zahn gefühlt.
» WeiterlesenVorgeburtliche Diagnostik des Down-Syndroms: Zahlen fehlen
Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet Deutschland, schädliche Praktiken gegenüber Menschen mit Behinderungen zu bekämpfen. Doch die Bundesregierung hat keinerlei Kenntnis, inwieweit vorgeburtliche Diagnostik zu Schwangerschaftsabbrüchen führt.
» WeiterlesenWelt-Down-Syndrom-Tag: Gegen Selektion – für Anerkennung und Respekt
Zum Welt-Down-Syndrom-Tag erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion:
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