Ökologisches und finanzielles Desaster!
Zur Antwort auf die schriftlichen Fragen von Tabea Rößner, MdB, zur Aufnahme des Moselaufstiegs und der Meulenwaldautobahn in den Bundesverkehrswegeplan, erklären Tabea Rößner und Corinna Rüffer, rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenVom Benachteiligungsverbot zur Teilhabe
„Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Heute vor 20 Jahren wurde dieser Satz ins Grundgesetz aufgenommen. Doch behinderte Menschen werden immer noch vielfach benachteiligt. Deshalb brauchen wir endlich ein Bundesteilhabegesetz.
» WeiterlesenFinanzmittel am Bedarf der Menschen ausrichten
Wäre diese Bundesregierung aus ganzem Herzen und mit voller Überzeugung daran interessiert, eine inklusive Gesellschaft zu schaffen, dann sähe der Haushalt anders aus.
» WeiterlesenPetition mahnt Reform der psychiatrischen Versorgung an
Anlässlich der Öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses zur Petition zum Entgeltsystem in der Psychiatrie von Brigitte Richter erklären Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik, und Corinna Rüffer, Obfrau im Petitionsausschuss:
» WeiterlesenNein zu Meulenwaldautobahn und Moselaufstieg
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat den Moselaufstieg und die Meulenwaldautobahn, die West- und Nordumfahrungen Triers, nun doch in den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2015 aufgenommen – gegen den Willen der rot-grünen Landesregierung. Dazu erklärt Corinna Rüffer:
» WeiterlesenDeutschland von inklusivem Bildungssystem weit entfernt
Zum Schwerpunktkapitel „Menschen mit Behinderung im Bildungssystem“ des Bildungsberichts 2014 erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenRSC-Rollis Trier: gelungene Inklusion
Damit alle mitmachen können braucht es Rampen, Leichte Sprache, eine gemeinsame Schule und reguläre Beschäftigungsverhältnisse für Menschen mit und ohne Behinderung. Vor allem aber: gemeinsames Leben – so wie beim Rollstuhl-Sportclub Trier e.V. (RSC).
» WeiterlesenMehr Atomsicherheit in Europa: Grenznahe Risikomeiler abschalten!
Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zu den Risiken europäischer Atomkraftwerke (BT-Drs. 18/1412) erklären die rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner, Dr. Tobias Lindner und Corinna Rüffer (Bündnis 90/Die Grünen):
» WeiterlesenBundeswehreinsatz vor der Küste Somalias
Nicht Kriegsschiffe, sondern „zivile“ Maßnahmen, haben bislang Piratenangriffe vor der Küste Somalias verhindert. Zudem müssen wir die Ursachen der Piraterie endlich politisch angehen. Deshalb habe ich gegen eine weitere Beteiligung der Bundeswehr an der „Operation Atalanta“ gestimmt.
» WeiterlesenPetitionsrecht stärken
Ob ALG II, Atommüll, Pflege, Rente, Asyl für Edward Snowden – 14.800 Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern hat der Petitionsausschuss 2013 bearbeitet. Kein Ausschuss ist so nah an den Menschen. Deshalb müssen Petitionen mehr als bisher in die Entscheidungen des Parlamentes einfließen.
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