US-Kampfjets konterkarieren Friedensbemühungen
Zur Verlegung von US-amerikanischen Kampfjets zum Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem erklärt Corinna Rüffer, grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenGefahr für Behindertenhilfe durch TTIP?
Wohlfahrtsverbände warnen vor TTIP: Soziale Dienstleistungen könnten liberalisiert werden. Die Qualität der Leistungen würde dann unter steigendem Konkurrenzdruck leiden, fürchten sie. Auch Menschen, die Leistungen der Behindertenhilfe wie Beratungsstellen, Frühförderung oder Assistenzdienste in Anspruch nehmen, wären davon betroffen.
» WeiterlesenIntegrationsfachdienste: Öffentliche Ausschreibungen stoppen
Integrationsfachdienste beraten und begleiten Menschen mit Behinderungen bei ihrer Suche nach einer Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Mit dem Trierer Integrationsfachdienst der Caritas sprach ich über steigenden finanziellen Druck und wachsenden bürokratischen Aufwand.
» WeiterlesenFolgen von Duogynon bleiben ungeklärt
Das Arzneimittel Duogynon steht seit langem im Verdacht bei Kindern schwere Fehlbildungen ausgelöst zu haben. In Großbritannien wird es eine neue Untersuchung geben. Die Bundesregierung aber sieht keinen Handlungsbedarf – und die Herstellerfirma verweigert sowohl Auskünfte als auch Gespräche mit den Betroffenen.
» WeiterlesenAufarbeitung auch für Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien!
Der Bundestag diskutiert heute über die Einrichtung einer Kommission zur Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch. Die ehemaligen Heimkinder aus Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie drohen erneut hinten runter zu fallen.
» WeiterlesenHeimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrie nicht vergessen!
Zur Beratung des Antrags „Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch sicherstellen“ von CDU/CSU und SPD (18/3833) erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenStationierung von Patriot-Raketen in der Türkei
Ein sachlicher Grund für den Bundeswehreinsatz in der Türkei ist immer weniger erkennbar. Inzwischen geht es vor allem nur noch darum, die Treue zum Nato-Partner Türkei zu demonstrieren. Das aber reicht nicht, um einen Militäreinsatz zu legitimieren.
» WeiterlesenAusbildung von Sicherheitskräften im Irak
Der Bundeswehreinsatz im Nord-Irak ist nicht nur völkerrechts- und verfassungswidrig, sondern auch strategisch verfehlt und politisch kurzsichtig. Deshalb habe ich den Antrag der Bundesregierung zur „Beteiligung an der Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak abgelehnt.
» WeiterlesenCattenom: Weiterhin hohes Risiko
Die 2011 bei einem Stresstest festgestellten Sicherheitsmängel im französischen AKW Cattenom, das nur 50 Kilometer von Trier entfernt ist, sind nach wie vor nicht behoben. Das stellte der Atomexperte Dieter Majer bei einem Besuch des AKW gemeinsam mit Grünen-Abgeordneten fest.
» WeiterlesenCattenom: Sicherheitsmängel nicht behoben
Die heutige Besichtigung des französischen Atomkraftwerks Cattenom von drei Grünen-Abgeordneten und dem Atomexperten Dieter Majer hat ergeben, dass die im EU-Stresstest aufgezeigten Mängel nach wie vor nicht behoben sind.
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