Heimkinder: Fauler Kompromiss muss verhindert werden
Zu den Ergebnissen eines Treffens von Vertretern der Fachministerkonferenzen (ASM, FMK, GMK, CdSK) zur Errichtung einer Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ für ehemalige Heimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenWeckruf für ein gutes Bundesteilhabegesetz
Anlässlich des bundesweiten Flashmobs für ein gutes Bundesteilhabegesetz, der heute auch in Trier stattfand, erklärt Corinna Rüffer, Trierer Bundestagsabgeordnete und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenDiskriminierungsschutz muss dringend verbessert werden
Zur Studie „Diskriminierung in Deutschland“, die die Antidiskriminierungsstelle heute vorgestellt hat, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion:.
» WeiterlesenBarrierefreie Mobilität? Noch viel zu tun!
In den nächsten Jahren muss sich viel verändern, damit Busse und Bahnen wirklich barrierefrei werden. Profitieren würden nicht nur Menschen mit Behinderung. Wie es aktuell um die Barrierefreiheit bei Bussen und Bahnen steht und welche Investitionen noch nötig sind, weiß die Bundesregierung allerdings nicht genau.
» WeiterlesenMehr als 160.000 Unterschriften für den Erhalt der Kinderkrankenpflege sind ein klares Signal
Zur heutigen Anhörung der Petentin Monika Otte im Petitionsausschuss und der Forderung, das eigenständige Berufsbild der Kinderkrankenpflege zu erhalten, erklären Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik, und Corinna Rüffer, Obfrau des Petitionsausschusses:
» WeiterlesenBehindertengleichstellungsrecht mutig weiterentwickeln
Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf zur Weiterentwicklung des BGG enthält zwar einige gute Ansätze, ist insgesamt aber mutlos und alles andere als ausreichend. Mit unserem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, die Schwächen des vorliegenden Gesetzentwurfes zu beheben.
» WeiterlesenBGG: Wir brauchen Verpflichtungen statt Sonntagsreden
Finanzierungsvorbehalte, unbestimmte Rechtsbegriffe, Sollvorschriften und Einschränkungen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts (BGG) ist eher eine Absichtserklärung als ein Gesetz, das Ansprüche samt Rechtsfolgen schafft.
» WeiterlesenDobrinth schenkt Kaster Moselaufstieg – auf Kosten der Steuerzahler
Zum Bundesverkehrswegeplan, in dem der Moselaufstieg als vordringlicher Bedarf vorgesehen ist, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenEchte Teilhabe ist selbstbestimmt und gleichberechtigt
Mit Blick auf den Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz, den das Bundessozialministerium für nächste Woche angekündigt hat, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenMenschen mit Behinderung haben nicht überall „Wahlfreiheit“
Bei den Landtagswahlen am Sonntag, können viele Menschen mit Behinderung nicht in ihrem Wahllokal wählen, denn jeder fünfte Abstimmungsraum in Rheinland-Pfalz ist nicht barrierefrei. Dazu erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier und behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion:
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