Volles Haus bei: Welches Land wollen wir sein?
Wollen wir eine offene Gesellschaft sein oder eine exklusive, die sich vor allem vor gefühlten äußeren Bedrohungen sichert? Und wenn wir eine offene Gesellschaft sein wollen: Was sind wir bereit, dafür zu tun? Auf diese Kernfragen suchten unsere Podiumsgäste gemeinsam mit dem diskussionsfreudigen Publikum im Foyer des Trierer Theaters Antworten.
» WeiterlesenFragestunde zum Bundesteilhabegesetz
In der gestrigen Fragestunde des Bundestages haben die Oppositionsparteien das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit Fragen zum Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz gelöchert. Die Antworten zeigen: Das Ministerium hat die Kritikpunkte nicht verstanden – oder will sie nicht verstehen.
» WeiterlesenWanderung entlang geplanter Trasse zum Moselaufstieg
Nachdem die Bundesregierung in der Antwort auf unsere Kleine Anfrage zugeben musste, dass die Details zum Moselaufstieg im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans fehlerhaft dargestellt sind, lud die Bürgerinitiative „Nein zum Moselaufstieg e.V.“ am 25. Juni zu einer gemeinsamen Wanderung entlang der geplanten Trasse ein.
» WeiterlesenAGG-Reform ist überfällig
Vor zehn Jahren ist das erste eigenständige Antidiskriminierungsgesetz, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), in Kraft getreten. Doch die EU-Gleichbehandlungsrichtlinien sind mit dem AGG nur lückenhaft umgesetzt und für Betroffene ist es schwer, ihre Rechte durchzusetzen. Deshalb ist es Zeit für eine Reform.
» WeiterlesenLifestyle auf Kosten von Menschenrechten?
Von Baumwollmonokulturen in den USA, über die an Pestiziden erkrankte indische Bevölkerung bis zur Konsumgier der VerbraucherInnen in Europa und den USA: Beim Film- und Diskussionsabend „The True Cost – Der Preis der Mode“, der Mitte Juni im Broadway Filmtheater stattgefunden hat, wurde die globale Textilindustrie kritisch hinterfragt.
» WeiterlesenBundesteilhabegesetz: Spargesetz statt modernes Teilhaberecht
Zum heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf für ein Bundesteilhabegesetz erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenMedizinische Behandlungszentren zügig aufbauen
Seit einem Jahr ist es gesetzlich möglich, Medizinische Behandlungszentren für schwerbehinderte Erwachsene (MZEB) zu schaffen. Bislang gab es das nur für Kinder und Jugendliche. Doch der dringend nötige Aufbau dieser Zentren kommt nicht voran – wie die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage belegt.
» WeiterlesenHeimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien werden benachteiligt
Thema der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz waren auch Hilfen für ehemalige Heimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien. Dass die Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ nun endlich starten kann, ist grundsätzlich zu begrüßen und absolut überfällig. Doch die Höhe der nun beschlossenen Rentenersatzleistungen ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen.
» WeiterlesenLängst überfällig: Angemessene Anerkennung beschließen
Zur morgigen Ministerpräsidentenkonferenz, bei der es auch um Hilfen für ehemalige Heimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien geht, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenMit Petitionen echte Beteiligung ermöglichen
Meine Bilanz für die Arbeit des Petitionsausschusses 2015 fällt ziemlich nüchtern aus. Denn das Motto der Kolleginnen und Kollegen von der Großen Koalition lautete offensichtlich: Verschleppen, verschieben, verstecken.
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