Das Recht auf Teilhabe endlich umsetzen
Die Behindertenbewegung findet dieser Tage zu ihren radikalen Wurzeln zurück. Die AktivistInnen sehen nur zu genau, dass ihre Rechte zwar auf dem Papier beschworen werden – während die Bundesregierung gleichzeitig versucht, ein Gesetz zu verabschieden, das die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in wesentlichen Bereichen verschlechtern wird. (Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau)
» Weiterlesen„Die Menschen haben ein Recht auf Teilhabe!“
Der Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz, den die Bundesregierung heute vorlegt, ist eine Unverschämtheit. Über Jahre wurde ausgiebig mit Menschen mit Behinderungen und ihren Verbänden beraten. Jetzt zeigt sich: Die Bundesregierung hat all die Jahre nicht zugehört und noch dazu ein schlechtes Gesetz gemacht.
» WeiterlesenMit dem Bundesteilhabegesetz volle Teilhabe ermöglichen
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Bundesteilhabegesetz muss grundlegend überarbeitet werden, um tatsächlich mehr Selbstbestimmung sowie volle und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu erreichen. Welche Nachbesserungen nötig sind, formuliert unser Antrag „Mit dem Bundesteilhabegesetz volle Teilhabe ermöglichen“.
» WeiterlesenRotstift verhindert Teilhabe
Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Bundesteilhabegesetz, der morgen in erster Lesung im Bundestag beraten wird, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion:
» WeiterlesenDiskriminierung von Menschen mit Behinderungen in der Pflegeversicherung beenden
Zum Gutachten von Prof. Dr. Felix Welti zur verfassungswidrigen Ungleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen in der Pflegeversicherung erklären Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik, und Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik:
» Weiterlesen„Wir wollen mehr Teilhabe und die gibt es nicht umsonst!“
Die Menschen erwarten von ihrer Regierung zu Recht, dass sie gestaltet, Gräben überwindet und den sozialen Zusammenhalt stärkt. Dafür braucht es Engagement und Geld. Doch Union und SPD machen das Gegenteil. Sie verwalten nur den Status quo. Das spiegelt sich auch im Haushaltsentwurf für 2017.
» WeiterlesenPränataler Bluttest: Brief an den G-BA
Anlässlich der morgigen 91. Sitzung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), auf der über die Einleitung eines Methodenbewertungsverfahrens zum nicht-invasiven Bluttest auf Trisomie beraten wird, erklären die Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer (Bündnis 90/Die Grünen), Hubert Hüppe (CDU), Dagmar Schmidt (SPD) und Kathrin Vogler (Die Linke):
» WeiterlesenWahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen beenden
Zu der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegebenen Studie zum aktiven und passivem Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenZehn Jahre AGG – Grüne fordern besseren Schutz von Diskriminierungsopfern
Zum 10-jährigen Bestehen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) erklären Volker Beck, Sprecher für Migration, und Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenVolles Haus bei: Welches Land wollen wir sein?
Wollen wir eine offene Gesellschaft sein oder eine exklusive, die sich vor allem vor gefühlten äußeren Bedrohungen sichert? Und wenn wir eine offene Gesellschaft sein wollen: Was sind wir bereit, dafür zu tun? Auf diese Kernfragen suchten unsere Podiumsgäste gemeinsam mit dem diskussionsfreudigen Publikum im Foyer des Trierer Theaters Antworten.
» WeiterlesenDas Recht auf Teilhabe endlich umsetzen | https://www.corinna-rueffer.de/das-recht-auf-teilhabe-endlich-umsetzen/ | 26. September 2016