Archiv des Autors: marion

Welche Folgen hat die Massentierhaltung?

[14.11.2016]  Veranstaltung
© Ole Seidel

Die industrielle Massentierhaltung nimmt immer gewaltigere Ausmaße an. Deutschland ist einer der größten Fleischproduzenten Europas und trägt damit eine besondere Verantwortung, für eine umweltverträgliche und artgerechte Landwirtschaft einzutreten. Zu diesem Thema hat der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Toni Hofreiter sein Buch „Fleischfabrik Deutschland“ in Trier vorgestellt.

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Arzneimittelrecht: Hohe Schutzstandards erhalten

[10.11.2016]  Antrag

Mit einer Novelle des Arzneimittelrechts will die Bundesregierung künftig Forschung an nichteinwilligungsfähigen Menschen ermöglichen, auch wenn sie selber nicht profitieren. Ein fraktionsübergreifender Änderungsantrag zielt darauf ab, die bisherige Rechtslage beizubehalten.

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Eine Millionen Euro für ein schlechtes Gesetz

[27.10.2016]  Schriftliche/mündliche Fragen

Das ist schon ein starkes Stück: Eine Millionen Euro gibt die Bundesregierung dafür aus, das Bundesteilhabegesetz zu bewerben – ein Gesetz, das noch nicht einmal vom Bundestag verabschiedet wurde und so mangelhaft ist, dass die Betroffenen es massiv ablehnen.

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Bezahlbares Wohnen

[25.10.2016]  Antrag

Gutes Wohnen muss überall bezahlbar bleiben. Wir wollen lebendige, vielfältige und inklusive Stadtviertel, in denen Menschen mit niedrigen und großen Einkommen, Einheimische und Eingewanderte, Junge und Alte, Menschen mit und ohne Behinderungen Nachbarn sind.

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Frau Nahles rechnet das Bundesteilhabegesetz schön

[12.10.2016]  Schriftliche/mündliche Fragen

Die Bundesregierung will Menschen mit Behinderungen für die Unterstützungsleistungen, die sie brauchen, weiter zur Kasse bitten – und entlastet sie längst nicht so stark wie behauptet. Damit es aber besser aussieht, operiert das Bundessozialministerium in seinen Beispielrechnungen mit geschönten Zahlen.

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Kinder in stationären Einrichtungen besser schützen

[29.09.2016]  Gesetzentwurf

Kinder und Jugendliche mit geistigen Behinderungen, die stundenlang eingesperrt oder ans Bett fixiert werden. In vielen stationären Einrichtungen sind solche „freiheitsbeschränkenden“ Maßnahmen tägliche Praxis. Wir haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, um einen Richtervorbehalt für Zwangsmaßnahmen bei Minderjährigen einzuführen.

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Kinderrechte bei freiheitsbeschränkenden Maßnahmen stärken

[28.09.2016]  Pressemitteilung

Zum Fraktionsbeschluss, einen Gesetzentwurf zur „Einführung eines gerichtlichen Genehmigungserfordernisses bei freiheitsbeschränkenden Maßnahmen gegenüber Kindern“ einzubringen, erklären Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik, und Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik:

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