Erinnerung wach halten, Aufarbeitung vorantreiben
Zum morgigen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
» WeiterlesenFessenheim muss schnell vom Netz – und Cattenom muss folgen
Zum Beschluss des französischen Energiekonzerns EDF, eine staatliche Entschädigungsvereinbarung für die Abschaltung des Atomkraftwerks Fessenheim zu akzeptieren, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenDie offene, liberale Gesellschaft verteidigen
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgericht, die NPD nicht zu verbieten, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenGrüne treiben Gesundheitskarte für Flüchtlinge auf kommunaler Ebene voran
Zur Kritik der CDU-Landtagsfraktion an der Gesundheitskarte für Geflüchtete erklären Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier, und Wolf Buchmann, Stadtratsmitglied der Trierer Grünen:
» WeiterlesenStartschuss für die Bundestagswahl 2017
Der Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz hat mich auf den aussichtsreichen dritten Platz der Landesliste gewählt. Gemeinsam mit Tabea Rößner und Tobias Lindner, die auf die Plätze 1 und 2 gewählt wurden, bilde ich wie 2013 das Spitzentrio der rheinland-pfälzischen Grünen für die Bundestagswahl 2017.
» WeiterlesenTeilhabegesetz: Das reicht uns nicht!
Anlässlich der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes durch den Bundesrat, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenConterganstiftung: Interessen der Geschädigten müssen im Zentrum stehen
Das Dritte Änderungsgesetz zum Conterganstiftungsgesetzes (2013) hat die Lebenssituation contergangeschädigten Menschen spürbar verbessert. Doch die damals neu eingeführten „Leistungen für spezifische Bedarfe“ haben die Erwartungen nicht erfüllt. Doch neben einer Neuregelung dieser Leistung sieht der Gesetzentwurf von Union und SPD auch vor, die Position der Betroffenenvertreter im Stiftungsrat zu schwächen.
» WeiterlesenMehr Druck auf Frankreich nötig: Pannenmeiler Cattenom darf nicht bis 2046 am Netz bleiben
Zur Ankündigung, das Atomkraftwerk Cattenom, nahe der deutschen und luxemburgischen Grenze, solle noch bis 2046 am Netz bleiben, erklärt Corinna Rüffer, GRÜNE Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenJulia Klöckner und Arnold Schmitt im Überbietungswettstreit mit Rechtspopulisten
Anlässlich der Vorschläge zur Verschärfung des Asylrechts, die die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner und der CDU-Kreisverband Trier-Saarburg im Vorfeld des CDU-Bundesparteitages vorgelegt haben, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenMoselaufstieg im Fernstraßenausbaugesetz: Katastrophe für Natur und Bürgerbeteiligung
Anlässlich der Verabschiedung der Verkehrswegeausbausgesetze, in denen die Westumfahrung Trier („Moselaufstieg“) enthalten ist, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenErinnerung wach halten, Aufarbeitung vorantreiben | https://www.corinna-rueffer.de/pm-erinnerung-wach-halten-aufarbeitung-vorantreiben/ | 26. Januar 2017