Welt-Down-Syndrom-Tag: Ethischen Fragen nicht ausweichen
Anlässlich des morgigen Welt-Down-Syndrom-Tags erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
» WeiterlesenNotruf für Gehörlose: Bundesregierung bleibt untätig
Es gibt in Deutschland kein einheitliches barrierefreies und kostenloses Notrufsystem für Menschen mit Hörbehinderung. Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD versprochen, eine zentrale SMS-Notrufnummer oder eine Notruf-App für Gehörlose einzuführen. Passiert ist nichts.
» WeiterlesenKinder genauso schützen wie Erwachsene
Endlich wird die gesetzliche Lücke beim Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Zwangsmaßnahmen geschlossen. Doch die grundsätzliche Frage, die wir uns stellen müssen, lautet: Wie lassen sich Zwangsmaßnahmen vermeiden? Deshalb darf Diskussion nicht mit dieser Gesetzesänderung enden.
» WeiterlesenPetitionsrecht: Zeit für den nächsten großen Schritt
2005 hat die damalige rot-grüne Bundesregierung das Petitionsrecht reformiert und transparenter gemacht. Alles gut also – oder ist es an der Zeit das Petitionsrecht als Angebot demokratischer Mitwirkung noch stärker und attraktiver zu machen? Und welche Rolle kann der Petitionsausschuss im Spannungsfeld von Politikverdrossenheit und Beteiligungswunsch spielen? Das haben wir auf unserem Fachgespräch gefragt.
» WeiterlesenTrier braucht endlich wieder Fernverkehr: Gespräche mit Land und Bahn nötig
Zu ihrem Treffen mit Jürgen Konz, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für die Länder Rheinland-Pfalz und Saarland, in Berlin erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenKoalition lehnt menschenrechtskonforme Gesundheitsversorgung ab
Zur Ablehnung des Antrags „Die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderung menschenrechtskonform gestalten“ durch die Koalitionsfraktionen, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenVon der Zuflucht zur Integration
Auch Trier ist ein Zufluchtsort für viele Menschen geworden, die ihre Heimat verlassen mussten. Wie kann die Aufgabe der Integration erfolgreich angepackt werden und welche Probleme gibt es? Um diese Fragen ging es beim Besuch der Integrationsministerin Anne Spiegel. Im Bürgerhaus Trier-Nord stellten viele Verbände und Vereine der Integrationshilfe ihre Arbeit vor und suchten das Gespräch mit der Ministerin.
» WeiterlesenHarter Abschiebekurs ist populistisch und unmenschlich
Zum 16-Punkte-Plan von Bundeskanzlerin Angela Merkel für schnellere Abschiebungen von Geflüchteten erklärt Corinna Rüffer, GRÜNE Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenZustand französischer Atomkraftwerke ist erbärmlich
Anlässlich der Explosion im nordfranzösischen Atomkraftwerk Flamanville erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenSicherheitsrisiko Cattenom abschalten!
Die beiden Brände im Maschinenraum und im Verwaltungsgebäude des französischen Atomkraftwerks Cattenom innerhalb von wenigen Tagen belegen erneut: Cattenom ist ein Sicherheitsrisiko. Die Bundesregierung muss nun endlich mit Frankreich Verhandlungen zur unverzüglichen Stilllegung Cattenoms aufnehmen.
» WeiterlesenWelt-Down-Syndrom-Tag: Ethischen Fragen nicht ausweichen | https://www.corinna-rueffer.de/pm-welt-down-syndrom-tag-2017/ | 20. März 2017