Chance verpasst – Gehörlose weiterhin in Gefahr
Die Bundesregierung hat die Chance vertan, in dieser Legislaturperiode ein barrierefreies Notrufsystem einzuführen, mit dem gehörlose und hörgeschädigte Menschen in Notsituationen Hilfe anfordern können. Die gestern verabschiedete Novelle des Telekommunikationsgesetzes sieht die nötigen Änderungen nicht vor und unser Antrag wurde abgelehnt.
» WeiterlesenKeine Qualifizierung für Werkstatt-Beschäftigte
Anlässlich des „Tags der Arbeit“ am 1. Mai erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenBundesumweltministerin verharmlost Sicherheitsrisiko Cattenom
Anlässlich des morgigen Jahrestages der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenFachgespräch: Mobilität für alle – für ein barrierefreies Verkehrsnetz
Bus und Bahn sind oft nicht barrierefrei – das wissen alle, die blind oder gehörlos sind, im Rollstuhl, mit Rollator oder Kinderwagen unterwegs sind. Wie kann Barrierefreiheit bei Verkehrsmitteln besser und schneller umgesetzt werden oder woran hakt es derzeit? Damit haben wir uns auf einem Fachgespräch am 20. März 2017 beschäftigt.
» WeiterlesenDatenlage zu Zwangsmaßnahmen unzureichend
Zwangsmaßnahmen sind tiefgreifende Eingriffe in die Freiheitsrechte von Menschen. Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen Behinderungen hat vor zwei Jahren kritisiert, dass es in Deutschland dazu keine aussagkräftigen Daten gibt. Geändert hat sich daran bis heute nichts, wie die Antworten der Bundesregierung auf zwei Kleine Anfragen belegen.
» WeiterlesenKein Interesse an Situation von Geflüchteten mit Behinderung
Behinderte Menschen, die nach Deutschland geflohen sind, werden schlecht versorgt. Darauf weisen zahlreiche Hilfsorganisationen hin. Die schwierige Situation von Geflüchteten mit Behinderungen ist der Bundesregierung aber absolut egal – nicht anders sind die Antworten auf unsere Kleine Anfrage „Zur Lage von Geflüchteten Menschen mit Behinderungen“ zu verstehen.
» WeiterlesenÜberprüfung und Stilllegung des belgischen Schrottreaktors Doel abgelehnt
Die Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD hat heute im Petitionsausschuss eine Petition abgelehnt, die von der Bundesregierung fordert, sich stärker für eine Überprüfung des Weiterbetriebs des belgischen Atomreaktors Doel einzusetzen. Dabei es aus Sicht des Ausschuss fraglich, ob Doel die grundlegenden Anforderungen an die Sicherheit von AKW erfüllt.
» WeiterlesenBehinderte Geflüchtete sind Bundesregierung gleichgültig
Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur „Lage von geflüchteten Menschen mit Behinderungen“, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
» WeiterlesenBundesregierung bestätig Sicherheitsmängel in Cattenom
Jetzt gibt es auch die Bundesregierung öffentlich zu: Der Zustand des französischen AKW Cattenom ist erbärmlich. Es gibt riskante Mängel in der Anlage, die an der lothringischen Obermosel nur wenige Kilometer von der deutschen Grenze entfernt liegt. Das geht aus der Antwort auf unsere Anfrage hervor.
» WeiterlesenTeilhabebericht: Noch viel Luft nach oben
In der heutigen Debatte zum Teilhabebericht 2017 hat die Bundesregierung ihre Politik für Menschen mit Behinderungen abgefeiert – und dabei die Augen vor der Realität verschlossen.
» WeiterlesenChance verpasst – Gehörlose weiterhin in Gefahr | https://www.corinna-rueffer.de/barrierefreier-notruf-chance-verpasst/ | 28. April 2017