Gedenktag an die NS-Opfer mahnt zur Anerkennung gesellschaftlicher Vielfalt
Wenn wir den Opfern des Nationalsozialismus gedenken, erinnern wir auch an Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen. Sie gehörten zu den ersten Opfern der Nationalsozialisten. Heute kämpfen wir dafür, dass behinderte Menschen selbstverständlich als Teil der gesellschaftlichen Vielfalt akzeptiert und wertgeschätzt werden. Das ist leider noch immer nicht der Fall.
» Weiterlesen55 Jahre Élysée-Vertrag: Zusammenarbeit stärken
Die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Frankreich ist von großer Bedeutung – auch mit Blick auf die Gefahren durch grenznahe Atomkraftwerke. Ich hoffe, dass es im grenzüberschreitenden Dialog gelingt, den Pannenmeiler Cattenom abzuschalten.
» WeiterlesenElternrechte stärken – Zwangsimplantation verhindern
Können gehörlose Eltern gezwungen werden, dass ihrem ebenfalls gehörlosen Kind eine Hörprothese eingesetzt wird? Das wird derzeit vor dem Familiengericht Goslar verhandelt – und könnte ein Präzedenzfall werden. Ich habe die Bundesregierung deshalb gefragt, wie man verhindern kann, dass es künftig mit Verweis auf das Kindeswohl vermehrt zu Zwangsimplantationen kommt.
» WeiterlesenTarnidentitäten von W. Mauss 30 Jahre nicht kontrolliert
Ex-Geheimagent Werner Mauss hatte jahrzehntelang zu Unrecht Tarnidentitäten, die er auch zur Steuerhinterziehung genutzt hat. Möglich war das nur, weil das Bundeskriminalamt äußerst lax mit Tarnidentitäten umgegangen ist. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Frage hervor.
» WeiterlesenBundesregierung ignoriert Menschenrechtsbericht
In seinem zweiten Menschenrechtsbericht mahnte das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) eindringlich die eklatanten Versorgungslücken von Geflüchteten mit Behinderungen an. Die Bundesregierung verleugnet das.
» WeiterlesenUnabhängige Beratung: Selbstvertretungsorganisationen sollten stärker vertreten sein
Wer aufgrund einer Beeinträchtigung Unterstützung benötigt und beantragen möchte, sieht sich schnell mit unübersichtlicher Bürokratie konfrontiert. Mit dem Bundesteilhabegesetz wurde daher eine unabhängige Beratung eingeführt, die für fünf Jahre vom Bund finanziert wird. Behinderte Menschen sollen so die Möglichkeit bekommen, sich von anderen Menschen mit Beeinträchtigungen beraten zu lassen – auch schon bevor sie Leistungen beantragen.
» WeiterlesenUnterbringung und Versorgung von Geflüchteten verbessern
Zum zweiten Menschenrechtsbericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) erklären Corinna Rüffer und Luise Amtsberg, Mitglieder der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenBehinderung von Gesetzes wegen
Das Bundesteilhabegesetz sollte behinderten Menschen selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Das Gegenteil ist geschehen: Es eröffnet sogar – ganz im Gegensatz zu seinem Namen – Möglichkeiten, die Teilhabe behinderter Menschen deutlich einzuschränken. Das geht uns alle an. (Gastbeitrag für die „Frankfurter Rundschau“.)
» WeiterlesenBundesteilhabegesetz dringend nachbessern
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember erklärt Corinna Rüffer, Mitglied der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenÜbungen für Atomwaffeneinsatz einstellen
Anlässlich der NATO-Übung „Steadfast Noon“ in der Region Trier, in deren Rahmen der Einsatz von Atomwaffen geübt wird, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenGedenktag an die NS-Opfer mahnt zur Anerkennung gesellschaftlicher Vielfalt | https://www.corinna-rueffer.de/pm-gedenktag-ns-opfer-2018/ | 26. Januar 2018